WJ im Politikdialog

Staatssekretär Dr. Thilo Rolfs zu Besuch bei den Junioren

 

„Richtige Politik zu machen,“ so der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium „ist nicht immer ganz einfach“. Gerade in der Pandemiezeit hat sich gezeigt, dass eine enge und schnelle Abstimmung mit den anderen Ressorts notwendig ist.


Häufig hat das Wirtschaftsministerium auf Basis der Politikberatung auch und gerade durch die IHKs in Schleswig Holstein, Vorschläge für Anpassungen der Corona-Regeln gemacht. Viele aber nicht alle konnten dann im Dialog mit dem Gesundheitsministerium durchgesetzt werden.


Gerade beim Busreisetourismus ist das aktuell nicht gelungen. Das Modellprojekt „Restart Tourismus“ mit dem Vorreiter Schleiregion hat aber sehr gut funktioniert und wurde zur Blaupause für fast ganz Deutschland. „Normalerweise benötigen neue Verordnungen und Gesetze Monate, in diesem Fall musste es manchmal sehr schnell gehen, um Gefahrenabwehr zu betreiben“, berichtet Dr. Thilo Rolfs. 100 Mitarbeiter sind in der Spitze mit der Vorbereitung und Abarbeitung der neuen Regelungen manchmal sieben Tage die Woche beschäftigt. „Jetzt aber kommen wir in die Phase, wo wir Wege finden müssen, wie wir mit dem Virus leben.“


Aber auch andere Themen wurden gestreift. Die Infrastruktur in Schleswig-Holstein benötig einige Investitionen. Erhebliche Mittel haben Land und Bund für die Ertüchtigung der Straßen, Schienen und Brücken freigegeben. Gerade bei der Rader Hochbrücke berichtet Rohlfs: „Wir sind sehr gut im Plan“.
Auch der ÖPNV wurde neu aufgestellt und wesentlich attraktiver. Beim Glasfaserausbau sind wir in ländlichen Regionen bundesweit ganz weit vorne. In den Städten können wir noch besser werden, was Nicole bestätigt.


Zukunftsthemen werden das Thema Wasserstoffnutzung, Nutzung und Produktion regenerativer Energien und die Verfügbarkeit von Gewerbeflächen sein. Schleswig-Holstein hat ein besonderes Potential.


Stefan Wesemann